Posted in Recht on Mrz 19th, 2012
Die schlechte Nachricht gleich vorweg - es gibt mal wieder neue Abmahnungen und Anzeigen: Diesmal sind die “Baby-Bernsteinkettchen” ins Visier geraten. Angeblich gefährlich aufgrund einer möglichen Strangulationsgefahr und dem möglichen Verschlucken von Kleinteilen, dürfen kurze Bernsteinkettchen nicht mehr als Zahnungshilfen für Babys und Kleinkinder angeboten werden. Schon der Begriff “Baby-Bernsteinkettchen” ist abmahnfähig und kann zu [...]
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Posted in Recht on Aug 5th, 2011
Wie mir vor zwei Wochen bekannt wurde, bekommen Mineraliengeschäfte in Österreich derzeit Besuch von der Lebensmittelaufsicht. Die “Wassersteine” sind ins Visier der Behörden geraten und die ersten Strafen “wegen nachteiliger Beeinflussung des Lebensmittels Trinkwasser durch mineralischen Abrieb und kleinere Absplitterungen der Wassersteine” sowie dem “in Verkehrbringen oder Bewerben eines Lebensmittels mit den Eigenschaften der Vorbeugung, [...]
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Posted in Recht on Nov 17th, 2010
Ein Masseur aus Schleswig-Holstein hat sich vor acht Jahren den Begriff “Bernstein-Massagen” schützen lassen und konfrontiert nun viele KollegInnen mit Abmahnungen, um ihnen die Verwendung dieses Begriffs zu untersagen. Jede Abmahnung ist mit einer “Gebühr” von mehreren Hundert Euro verbunden (die sich dann Markeninhaber und Rechtsanwalt teilen) sowie mit einer Unterlassungserklärung, die zur Akzeptanz horrender [...]
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